Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 97 Abs. 2 GWB; § 16 Abs. 2 VOB/A; § 20 Abs. 1 Nr. 1 - 10 VOB/A
  Einstufung der Verpflichtung eines Auftraggebers aus § 16 Abs. 2 VOB/A zur ordnungsgemäßen Prüfung der Eignung von Bietern als drittschützend; Anforderungen an die hinreichende Darlegung der Leistungsfähigkeit und Fachkunde eines Bieters für die Lieferung samt Einbau von ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstufung der Verpflichtung eines Auftraggebers aus § 16 Abs. 2 VOB/A zur ordnungsgemäßen Prüfung der Eignung von Bietern als drittschützend; Anforderungen an die hinreichende Darlegung der Leistungsfähigkeit und Fachkunde eines Bieters für die Lieferung samt Einbau von ...

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist ein Bieter fachkundig?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 04.12.2003 - C-448/01

  EVN und Wienstrom

  Auszug aus VK Niedersachsen, 17.06.2011 - VgK-17/11

  Der Auftraggeber darf lediglich nicht von jeglicher Prüfung der Leistungsfähigkeit des Auftragnehmers absehen (EUGH Urteil vom 04.12.2003, C-448/01 , NZBau 2004, S. 105 Rz. 44, Rz50 ff), oder den erforderlichen Nachweis insgesamt in die Leistungsphase verlagern (VK Niedersachsen, Beschluss vom 16.03.2009 VgK 04/09).
• OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

  Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 17.06.2011 - VgK-17/11

  Ob sich die dargestellte Rechtsverletzung bestätigt, ist keine Frage der Zulässigkeit, sondern der Begründetheit des Antrags (vgl. OLG Düsseldorf Beschluss vom 27.07.2006 VII - Verg 23/06 Ziffer 1a), zit. nach VERIS).
• OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03

  Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 17.06.2011 - VgK-17/11

  Als unverzüglich gilt grundsätzlich ein Zeitraum innerhalb von 1 bis 3 Tagen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az: 1 Verg 4/03 ); Bechtold, GWB, § 107, Rz. 2).
• OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 8/10

  Kein Aufschub im Koblenzer Vergabeverfahren zum Hochwasserschutz

  Auszug aus VK Niedersachsen, 17.06.2011 - VgK-17/11

  Erst wenn der Auftraggeber mit unzumutbaren oder sachlich nicht gerechtfertigten Forderungen seinen Ermessensspielraum wettbewerbsbeschränkend überschreitet, kann die Vergabekammer eine Rechtsverletzung feststellen ( OLG Koblenz, Beschluss vom 04.10.2010 1 Verg 8/10 , zit. nach ibr-online).
• OLG Celle, 08.05.2002 - 13 Verg 5/02

  Kriterium der fachlichen Eignung für neu auf dem Markt auftretende Unternehmen; …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 17.06.2011 - VgK-17/11

  Im Ergebnis werden Referenzen jedenfalls dann als zulässig angesehen, wenn die Baumaßnahme spezielle und besondere Erfahrungen voraussetzt ( OLG Celle, Beschluss vom 08.05.2002, 13 Verg 5/02 zit. nach VERIS).

• VK Niedersachsen, 18.11.2011 - VgK-50/11

  Wettbewerbsrechtliche Relevanz von qualitativen Kriterien für die Ausschreibung …

  Bei der Festlegung der Kriterien für die Fachkunde und Eignung hat der jeweilige öffentliche Auftraggeber einen Ermessensspielraum ( OLG München…, Beschluss vom 21.04.2006, Verg 8/06 , Vergaberecht 2006, S. 561 (564); OLG Karlsruhe, Beschluss vom 06.04.2011, 15 Verg 3/11; VK Niedersachsen Beschluss vom 17.06.2011 - VgK-17/2011).